Neue Wege in der Europapolitik

Europa-Fahne

von Cécile Cassini

„Von Freunden umzingelt“ drücken wir uns seit Jahren um eine realistische Europapolitik. Wir können uns je länger desto weniger auf die EU einlassen und sind doch total von ihr abhängig. Vielleicht müssen wir anfangen, ganz neu zu denken.

Ein Witz aus unserer Region Basel geht so: Es treffen sich drei Kinder, eines aus Deutschland, eines aus Frankreich und eines aus der Schweiz und fragen sich, woher die Kinder kommen. Für das  deutsche Kind ist klar, dass der Storch die Kinder bringt, während das französische behauptet dazu brauche es Maman, Papa und l’amour. Das Kind aus der Schweiz meint, es wisse nicht genau, woher in der Schweiz die Kinder kommen, aber sicher sei es von Kanton zu Kanton verschieden. Während aus der Sicht der Biologie alles gleich aussieht, zeigt die Paarungskultur eine unermessliche Vielfalt. Und der Verlust des kulturellen Reichtums wird auch befürchtet wenn die Kultur nur nach Wirtschaft und Effizienz ausgerichtet wird, obwohl die Zusammenarbeit dafür wichtige Vorteile bringt.

Vom 26. – 28. September 2014 fand in Dornach die Demokratie-Konferenz statt. Gandalf Lipinski von der Konvergenzgesellschaft und weitere Mitglieder von Holon Deutschland wollten von der Schweiz lernen, wie es hier bezüglich Überschaubarkeit und Kleingliedrigkeit, starken Kantonen und finanziell selbstbestimmte Kommunen besser läuft. Sie wollen Elemente direkter Demokratie und Selbstversorgung fördern mit ihrer „Charta für ein Europa der Regionen“. Schweizer Beiträge in der gleichen Richtung  fördert  auch „Neustart Schweiz“   Siehe dazu http://neustartschweiz.ch/de/blogs/pm

Gandalf Lipinski erläuterte nochmals die Vision der Charta der überschaubaren Regionen, mit echter Subsidiarität, das heisst Verlagerung politischer Gestaltungsmacht nach unten. Übergeordnete achten dort die regionalen Gegebenheiten, wo in Frauen- und Männerkreisen Themen besprochen und abgestimmt würden in vierteljährlichen, mehrtätigen Jahreszeiten-Treffen und wo bei unterschiedlichen Resultaten über Vermittelnde der Konsens gesucht würde. Beeindruckt hat mich dabei, dass sowohl Tiere wie auch Pflanzen über Dramatherapie-Methoden ebenfalls konkreter mit einbezogen würden. Die Tiefenökologie nach Joanna Macy spielt bei der Gruppe von Gandalf eine ebenso grosse Rolle wie bei Neustart Schweiz und zeigt spannende Wege auf, gerade in der Umwelt auch die Innerlichkeit ernster zu nehmen. Für Gandalf Lipinski ist es wichtig, eine klare Vision zu haben wo man hin will, um sich dann auf Realpolitik einlassen zu können, sonst übernimmt man einen radikalen Gegenpol oder stellt sich auf zu viele Kompromisse ein.  Die Partei der Violetten in Deutschland hat die Charta in ihr Programm aufgenommen. Die Vision geht von einer grossen Selbstversorgung aus.

So sehr mir die Vision gefällt, so fehlen mir doch dabei auch die Wertschätzung und der Einbezug der Moderne. Wie schön, dass just jetzt das neue Buch von Peter Jósika „Ein Europa der Regionen – Was die Schweiz kann, kann auch Europa“ vor drei Wochen herauskam. So stellte der Autor, ein Historiker und Politik-Wissenschaftler, sein Werk an der Demokratiekonferenz in Dornach selbst vor. Er beobachtete Regionen in ganz Europa, welche durch Selbstverwaltung und weitreichende  politische Kompetenzen, in einem geografisch überschaubaren Gebiet, wirtschaftliche Dynamik bis hin zu Wohlstand erzeugen konnten. Er ist der Meinung, dass überdimensionierte Staatsapparate und die ineffizienten zentralistisch gelenkten Sozialsysteme Milliarden an Steuergeldern kosten, und dass die darauf folgenden hohen Steuern zur Auslagerung von Kapital und Produktion führen. Ebenso beklagt er die dort fehlenden basisdemokratischen Strukturen. Eine flexible, standortgerechte Wirtschaftspolitik wird durch Beschränkungen der lokalen und regionalen Finanz- und Steuerautonomie verhindert. Er beteuert, dass eine gewisse Konkurrenzsituation zwischen Gemeinden einerseits und Regionen andererseits nicht nur zu mehr Innovation und einer flexibleren und bedarfsgerechteren Wirtschaftspolitik führe, sondern auch die demokratische Mitbestimmung stärke und viel mehr Spielraum zur Umsetzung progressiver Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik gäbe. Die verlorenen und gefährdeten Sprachen und die kulturelle Vielfalt sind ihm grosse Anliegen, umso erstaunlicher ist es dass er erklärt, dass die erst in den letzten Jahrzehnten vermehrt als Gastarbeiter, Immigranten oder Flüchtlinge zugereisten Menschen in einem Europa mit regionaler Identität viel besser integriert werden könnten als im vorherrschenden übertriebenen Nationalismus, und dass die demografische Entwicklung zeige, dass wir sie auch dringend brauchen werden. (siehe auch www.europaderregionen.org)

Das Thema der autonomeren Regionen ist mit der Abstimmung in Schottland, dem Konflikt in der Ukraine und der Entwicklung in Katalonien aktueller geworden und begegnet mir zunehmend. Deshalb fiel mir an einer Führung der Emma Kunz Grotte in Würenlos vor zwei Wochen ein Nebensatz auf, indem erläutert wurde, dass die Künstlerin, Forscherin und Heilpraktikerin Emma Kunz vor über 70 Jahren schon gesagt hätte: „Die Schweiz wird ein wichtiger Kanton in einem konföderierten Europa werden“ und dass Bruder Klaus schauen würde, dass dies zur richtigen Zeit geschehe. Die Entwicklungsarbeit dazu wird er uns aber nicht abnehmen können, sie steht an.

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